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Europäisches Patent · EP0910942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0910942
Anmeldenummer
EP98850154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1998
Veröffentlicht
28.04.1999
Erteilt
09.04.2003
Gelöscht
09.04.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01G 3/08 (2006.01)
B27B 21/04 (2006.01)
Priorität
SE 9703788 17.10.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 15.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eriksson, Eckhard

6012 Obernau

Lund, Nils-Erik

82134 Bollnäs, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.