Bearbeitungswerkzeug

Europäisches Patent · EP0911103 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0911103
Anmeldenummer
EP98811043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1998
Veröffentlicht
28.04.1999
Erteilt
04.12.2002
Gelöscht
04.12.2002
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
B23C 5/10 (2006.01)
B23B 31/40 (2006.01)
Priorität
EP 97810787 22.10.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.02.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013

  2. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Fraisa SA

FRAISA SA

4512 Bellach

Erfinderin/Erfinder

Schmid, Konrad

4514 Lommiswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.