Schwenkschiebetür

Europäisches Patent · EP0911199 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0911199
Anmeldenummer
EP98811056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.1998
Veröffentlicht
28.04.1999
Erteilt
18.12.2002
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 5/06 (2006.01)
E05F 15/14 (2006.01)
Priorität
EP 97810785 22.10.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 31.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002

  3. 31.12.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.