Erdungskontakt
Europäisches Patent · EP0911241 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0911241
- Anmeldenummer
- EP98810926
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 17.09.1998
- Veröffentlicht
- 28.04.1999
- Erteilt
- 05.03.2003
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61F 15/28 (2006.01)
- Priorität
- CH 245497 22.10.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2014
- 15.03.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007
- 14.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 14.03.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wittwer, Bruno
3627 Heimberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.