KLAPPBARER SCHLITTEN

Europäisches Patent · EP0912385 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0912385
Anmeldenummer
EP97926954
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.1997
Veröffentlicht
06.05.1999
Erteilt
29.03.2000
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 13/16 (2006.01)
Priorität
CH 177796 15.07.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000259 01.07.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/002341 22.01.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 31.05.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

  3. 31.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Schmid, Adolf

8906 Bonstetten

Vertretung

Isler & Pedrazzini AG

Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schmid, Adolf

8906 Bonstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.