SCHRAUBKAPPE

Europäisches Patent · EP0912412 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0912412
Anmeldenummer
EP96910157
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.1996
Veröffentlicht
06.05.1999
Erteilt
26.07.2000
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB1996/000405 06.05.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/042092 13.11.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 15.10.2007

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  3. 31.07.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  4. 31.07.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.