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Europäisches Patent · EP0912811 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0912811
Anmeldenummer
EP98918964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.1998
Veröffentlicht
06.05.1999
Erteilt
11.04.2001
Gelöscht
31.05.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 1/04 (2006.01)
Priorität
AT 80997 13.05.1997
PCT-Anmeldung
PCT/AT1998/000123 12.05.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/051895 19.11.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 31.05.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novapat International S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001

  3. 12.04.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Wöss, Franz

4192 Schenkenfelden 300, AT

Erfinderin/Erfinder

Wöss, Franz

4192 Schenkenfelden 300, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.