EINBAULEUCHTE MIT HALTEMITTELN ZU IHRER HALTERUNG IN EINEM EINBAUKÖRPER ODER HALTEMITTEL FÜR EINE SOLCHE EINBAULEUCHTE

Europäisches Patent · EP0912860 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0912860
Anmeldenummer
EP97931756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.1997
Veröffentlicht
06.05.1999
Erteilt
04.10.2000
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 21/04 (2006.01)
Priorität
DE 19629901 24.07.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/003503 03.07.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/004868 05.02.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 13.10.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  3. 13.10.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Zumtobel Staff GmbH

Schweizerstrasse 30, 6851 Dornbirn, AT

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

KEMPTER, Georg

A-6900 Bregenz, AT

HOCH, Peter

A-6850 Dornbirn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.