KÄLTESYSTEM
Europäisches Patent · EP0912867 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0912867
- Anmeldenummer
- EP97951453
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.1997
- Veröffentlicht
- 06.05.1999
- Erteilt
- 28.05.2003
- Gelöscht
- 28.05.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F25B 49/02 (2006.01)F25B 45/00 (2006.01)F25B 41/04 (2006.01)
- Priorität
- US 843097 25.04.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1997/021284 12.11.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/049503 05.11.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARROWS, Richard, C.
Niles, MI 49120, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.