Ventil
Europäisches Patent · EP0913609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0913609
- Anmeldenummer
- EP98117933
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.1998
- Veröffentlicht
- 06.05.1999
- Erteilt
- 30.01.2002
- Gelöscht
- 30.09.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/00 (2006.01)F16K 1/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 19748263 31.10.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 15.02.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 31.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ossenbrügge, Jan-Peter
30853 Langenhagen, DE
Hiddessen, Ralf
31275 Lehrte, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.