NICHTIONISCHE TENSIDMISCHUNGEN
Europäisches Patent · EP0914313 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0914313
- Anmeldenummer
- EP97916536
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.1997
- Veröffentlicht
- 12.05.1999
- Erteilt
- 24.07.2002
- Gelöscht
- 24.07.2002
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C07C 43/11 (2006.01)C11D 1/72 (2006.01)
- Priorität
- GB 9607865 16.04.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1997/000999 11.04.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/038961 23.10.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.12.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 15.08.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
- 31.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yarm, Cleveland TS15 9LF, GB
Middlesbrough, Cleveland TS9 6DS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.