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Europäisches Patent · EP0914495 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0914495
- Anmeldenummer
- EP97929076
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.1997
- Veröffentlicht
- 12.05.1999
- Erteilt
- 18.12.2002
- Gelöscht
- 31.07.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 14/34 (2006.01)C23C 14/35 (2006.01)H01J 37/34 (2006.01)
- Priorität
- CH 182496 22.07.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000268 15.07.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/003696 29.01.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007
- 31.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Unaxis Balzers Aktiengesellschaft
9496 Balzers, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.