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Europäisches Patent · EP0914537 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0914537
Anmeldenummer
EP97928098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1997
Veröffentlicht
12.05.1999
Erteilt
03.05.2000
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/14 (2006.01)
Priorität
EP 96810491 25.07.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000263 09.07.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/004801 05.02.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 15.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil NW

Erfinderin/Erfinder

SUKALE, Andreas, Dipl. El.-Ing.

CH-6206 Neuenkirch

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.