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Europäisches Patent · EP0915262 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0915262
- Anmeldenummer
- EP98117247
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.1998
- Veröffentlicht
- 12.05.1999
- Erteilt
- 20.12.2000
- Gelöscht
- 30.09.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 37/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 29719892 U 08.11.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 29.12.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hausmann, Johann
92253 Schnaittenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.