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Europäisches Patent · EP0916610 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0916610
- Anmeldenummer
- EP98120683
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.1998
- Veröffentlicht
- 19.05.1999
- Erteilt
- 02.04.2003
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 65/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19750510 14.11.1997DE 19824593 02.06.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 15.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hermann Kahlhöfer, Barmag GmbH, Engineering and Manufacturing, Sumpfstrasse 3, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dammann, Peter
42897 Remscheid, DE
Oberstrass, Detlev
42553 Velbert, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.