Magnetventil
Europäisches Patent · EP0916881 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0916881
- Anmeldenummer
- EP98117934
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.1998
- Veröffentlicht
- 19.05.1999
- Erteilt
- 10.04.2002
- Gelöscht
- 30.09.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)H01F 7/08 (2006.01)H01F 7/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 19751113 18.11.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 15.04.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 15.04.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Leuschner, Werner
30455 Hannover, DE
Latt, Helmut
31515 Wunstorf, DE
Ossenbrügge, Jan-Peter
30853 Langenhagen, DE
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