RAUM-HEIZGERÄTE
Europäisches Patent · EP0917636 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0917636
- Anmeldenummer
- EP97931909
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.1997
- Veröffentlicht
- 26.05.1999
- Erteilt
- 19.04.2000
- Gelöscht
- 19.04.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F24H 3/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9614748 12.07.1996GB 9703040 14.02.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1997/001885 11.07.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/002696 22.01.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000
- 28.04.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAUGHTON, Martin Lawrence
Slane, County Meath, IE
WARREN, Ronald Michael
Maidenhead, Berkshire SL6 8XA, GB
PURTON, Arthur Joseph Patrick
Dundalk, County Louth, IE
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