Seitenhalterung für eine Gleitschutzkette

Europäisches Patent · EP0917971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0917971
Anmeldenummer
EP98890341
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1998
Veröffentlicht
26.05.1999
Erteilt
22.06.2005
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 27/10 (2006.01)
Priorität
AT 73597 U 25.11.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 31.01.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

  3. 30.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Pewag Austria GmbH

Theodor-Körner-Strasse 59, 8021 Graz, AT

Vertretung

Werner Fenner Patentanwalt

5425 Schneisingen

Erfinderin/Erfinder

Manhal, Herbert

8047 Graz, AT

Schuster, Theodor

8312 Ottendorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.