Geschoss mit programmierbarem Zeitzünder
Europäisches Patent · EP0918209 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0918209
- Anmeldenummer
- EP98120773
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.1998
- Veröffentlicht
- 26.05.1999
- Erteilt
- 18.12.2002
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F42B 14/06 (2006.01)F42C 17/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 267097 19.11.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 31.01.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003
- 31.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Gerber, Michael
8050 Zürich
Ettmueller, Peter
8184 Bachenbülach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.