UNTERSETZUNGSGETRIEBE
Europäisches Patent · EP0918961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0918961
- Anmeldenummer
- EP97938786
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.1997
- Veröffentlicht
- 02.06.1999
- Erteilt
- 24.05.2000
- Gelöscht
- 31.08.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 49/00 (2006.01)F16H 1/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 29614738 U 24.08.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1997/001794 14.08.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/008008 26.02.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 15.06.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 31.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIRN, Helmut
D-72147 Nehren, DE
LAUDENBACH, Franz
D-78559 Gosheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.