HINTERGAUGE
Europäisches Patent · EP0919301 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0919301
- Anmeldenummer
- EP97933845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.1997
- Veröffentlicht
- 02.06.1999
- Erteilt
- 18.06.2003
- Gelöscht
- 31.07.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 5/02 (2006.01)B21D 5/00 (2006.01)B21D 43/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 20584396 05.08.1996JP 8006497 31.03.1997JP 12553397 15.05.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1997/002646 30.07.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/005442 12.02.1998
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007
- 30.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
- 30.06.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PA Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 229, 9410 Heiden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AOKI, Makoto
Ashigarakamigun, Kanagawa 259-10, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.