Vorrichtung zum Anbringen einer Beilage

Europäisches Patent · EP0919374 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0919374
Anmeldenummer
EP97810905
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.1997
Veröffentlicht
02.06.1999
Erteilt
18.09.2002
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 13/68 (2006.01)
B42C 1/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 30.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

GRAPHA-Holding AG

GRAPHA-HOLDING AG

Seestrasse 41, Postfach 170, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Boss, Christian

4800 Zofingen

Lüthi, Ernst

4805 Brittnau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.