Farbgebindesystem

Europäisches Patent · EP0919476 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0919476
Anmeldenummer
EP98100670
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.1998
Veröffentlicht
02.06.1999
Erteilt
10.09.2003
Gelöscht
31.01.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/12 (2006.01)
Priorität
DE 29720407 U 18.11.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  2. 30.09.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003

  3. 15.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ostendorf, Michael

48653 Coesfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.