Farbige Perlglanzpigmente
Europäisches Patent · EP0919598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0919598
- Anmeldenummer
- EP98122025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.1998
- Veröffentlicht
- 02.06.1999
- Erteilt
- 19.10.2005
- Gelöscht
- 30.11.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09C 1/00 (2006.01)C09B 67/00 (2006.01)C08K 3/00 (2006.01)C03C 4/02 (2006.01)C04B 33/14 (2006.01)A61K 7/00 (2000.01)C09D 11/00 (2006.01)C09D 7/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 97810909 25.11.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
- 31.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Herren, Fritz
3186 Düdingen
Takeshita, Kimiya
Sanda-shi, Hyogo 669-1515, JP
Francois, Michel
1782 Belfaux
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.