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Europäisches Patent · EP0920719 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0920719
- Anmeldenummer
- EP97942866
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.1997
- Veröffentlicht
- 09.06.1999
- Erteilt
- 10.04.2002
- Gelöscht
- 31.08.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 1/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 205396 21.08.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/004532 21.08.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/008283 26.02.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 15.04.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.