Drehkörper
Europäisches Patent · EP0921218 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0921218
- Anmeldenummer
- EP98122205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.1998
- Veröffentlicht
- 09.06.1999
- Erteilt
- 14.08.2002
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02G 1/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 278097 03.12.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 28.12.2007
Pfandnehmer/in
- Pfandnehmer/in
- IKB Deutsche Industriebank AG, Eschersheimer Landstrasse 121, 60322 Frankfurt am Main, Deutschland (entfernt)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 15.02.2007
Verpfändung eingetragen
- Pfandnehmer/in
- IKB Deutsche Industriebank AG, Eschersheimer Landstrasse 121, 60322 Frankfurt am Main, Deutschland
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 14.03.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- ZELLWEGER LUWA AG, Wilstrasse 11, 8610 Uster → Uster Technologies AG, Wilstrasse 11, 8610 Uster
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 15.08.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.