RIEMENWICKLER

Europäisches Patent · EP0922128 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0922128
Anmeldenummer
EP97931610
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.1997
Veröffentlicht
16.06.1999
Erteilt
07.05.2003
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 27/04 (2006.01)
Priorität
DE 19630925 31.07.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000287 29.07.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/005809 12.02.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 15.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.