Flaschendosierer
Europäisches Patent · EP0922939 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0922939
- Anmeldenummer
- EP98123222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.1998
- Veröffentlicht
- 16.06.1999
- Erteilt
- 02.07.2003
- Gelöscht
- 06.12.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G01F 11/00 (2006.01)G01F 11/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19754558 09.12.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2018
- 15.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 15.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bigus, Hans-Jürgen Dr. rer. nat.
72124 Pliezhausen, DE
Rieker, Hans
74246 Eberstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.