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Europäisches Patent · EP0923326 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0923326
Anmeldenummer
EP98903981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1998
Veröffentlicht
23.06.1999
Erteilt
25.06.2003
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 3/20 (2006.01)
Priorität
CH 74697 27.03.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000084 03.03.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/043514 08.10.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 15.07.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  3. 30.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.