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Europäisches Patent · EP0923890 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0923890
- Anmeldenummer
- EP97122360
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.1997
- Veröffentlicht
- 23.06.1999
- Erteilt
- 30.10.2002
- Gelöscht
- 17.12.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A44C 5/00 (2006.01)A44C 5/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.12.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017
- 28.02.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
- 31.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.