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Europäisches Patent · EP0923890 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0923890
Anmeldenummer
EP97122360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1997
Veröffentlicht
23.06.1999
Erteilt
30.10.2002
Gelöscht
17.12.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A44C 5/00 (2006.01)
A44C 5/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.12.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017

  2. 28.02.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

  3. 31.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.