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Europäisches Patent · EP0924988 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0924988
Anmeldenummer
EP97954826
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1997
Veröffentlicht
30.06.1999
Erteilt
10.09.2003
Gelöscht
16.12.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A21D 10/02 (2006.01)
A21D 13/08 (2006.01)
A21D 6/00 (2006.01)
Priorität
EP 96203630 19.12.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/007190 17.12.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/026666 25.06.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2017

  2. 15.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.