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Europäisches Patent · EP0924988 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0924988
- Anmeldenummer
- EP97954826
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.1997
- Veröffentlicht
- 30.06.1999
- Erteilt
- 10.09.2003
- Gelöscht
- 16.12.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A21D 10/02 (2006.01)A21D 13/08 (2006.01)A21D 6/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 96203630 19.12.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/007190 17.12.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/026666 25.06.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2017
- 15.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.