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Europäisches Patent · EP0925452 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0925452
- Anmeldenummer
- EP97930285
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.1997
- Veröffentlicht
- 30.06.1999
- Erteilt
- 21.08.2002
- Gelöscht
- 20.07.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F04C 2/08 (2006.01)F04C 2/16 (2006.01)F04C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 223396 12.09.1996CH 241796 04.10.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000279 21.07.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/011351 19.03.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.07.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2017
- 13.09.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABREMA Agence Brevets et Marques, Ganguillet & Humphrey, 16, avenue du Théâtre, 1005 Lausanne
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 30.08.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.