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Europäisches Patent · EP0925698 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0925698
Anmeldenummer
EP97902443
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
31.01.1997
Veröffentlicht
30.06.1999
Erteilt
01.12.2004
Gelöscht
01.12.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04Q 7/32 (2006.01)
H04M 1/274 (2006.01)
Priorität
GB 9619159 13.09.1996
PCT-Anmeldung
PCT/GB1997/000289 31.01.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/011746 19.03.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 15.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GREEN, Mark

North Somerset BS24 9XB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.