Werkzeug für ein winkelförmiges oder gerades Handstück mit einer lösbaren Spannvorrichtung für das Werkzeug, insbesondere für medizinische Zwecke
Europäisches Patent · EP0925762 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0925762
- Anmeldenummer
- EP99105669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.1994
- Veröffentlicht
- 30.06.1999
- Erteilt
- 15.01.2003
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 1/14 (2006.01)A61C 3/02 (2006.01)B23B 31/107 (2006.01)A61B 17/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 4325665 30.07.1993DE 4408574 14.03.1994
- Abgezweigt von
- EP94111062
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 31.01.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003
- 15.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Logé, Hans
88400 Biberach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.