Werkzeug für ein winkelförmiges oder gerades Handstück mit einer lösbaren Spannvorrichtung für das Werkzeug, insbesondere für medizinische Zwecke

Europäisches Patent · EP0925762 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0925762
Anmeldenummer
EP99105669
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.1994
Veröffentlicht
30.06.1999
Erteilt
15.01.2003
Gelöscht
31.07.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 1/14 (2006.01)
A61C 3/02 (2006.01)
B23B 31/107 (2006.01)
A61B 17/16 (2006.01)
Priorität
DE 4325665 30.07.1993
DE 4408574 14.03.1994
Abgezweigt von
EP94111062
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  2. 31.01.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003

  3. 15.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Logé, Hans

88400 Biberach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.