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Europäisches Patent · EP0925783 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0925783
- Anmeldenummer
- EP98811237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.1998
- Veröffentlicht
- 30.06.1999
- Erteilt
- 31.03.2004
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61K 7/48 (2000.01)A61K 7/40 (2000.01)
- Priorität
- CH 288497 16.12.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.10.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 15.06.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.