Hautschutzzubereitung

Europäisches Patent · EP0925783 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0925783
Anmeldenummer
EP98811237
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1998
Veröffentlicht
30.06.1999
Erteilt
31.03.2004
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61K 7/48 (2000.01)
A61K 7/40 (2000.01)
Priorität
CH 288497 16.12.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 15.10.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  3. 15.06.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  4. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.