Gargerät mit Wärmerückführung

Europäisches Patent · EP0926447 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0926447
Anmeldenummer
EP98120408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.1998
Veröffentlicht
30.06.1999
Erteilt
17.07.2002
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 19757415 23.12.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 31.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Rational AG

Iglinger Strasse 62, 86899 Landsberg a. Lech, DE

Erfinderin/Erfinder

Kohlstrung, Peter

86916 Kaufering, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.