HELM MIT VERSTELLBAREM HALTEBAND

Europäisches Patent · EP0926960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0926960
Anmeldenummer
EP98916788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.1998
Veröffentlicht
07.07.1999
Erteilt
29.11.2000
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/14 (2006.01)
A42B 3/08 (2006.01)
Priorität
CH 112897 14.05.1997
CH 177397 21.07.1997
CH 227497 29.09.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000198 14.05.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/051176 19.11.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 28.02.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

  3. 30.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.