HELM MIT VERSTELLBAREM HALTEBAND
Europäisches Patent · EP0926960 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0926960
- Anmeldenummer
- EP98916788
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.1998
- Veröffentlicht
- 07.07.1999
- Erteilt
- 29.11.2000
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/14 (2006.01)A42B 3/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 112897 14.05.1997CH 177397 21.07.1997CH 227497 29.09.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000198 14.05.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/051176 19.11.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 28.02.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
- 30.11.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.