VERSTELLBARER STANDSCHIRM
Europäisches Patent · EP0926965 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0926965
- Anmeldenummer
- EP97934407
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.1997
- Veröffentlicht
- 07.07.1999
- Erteilt
- 13.03.2002
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45B 23/00 (2006.01)A45B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 211096 28.08.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000308 21.08.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/008411 05.03.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 24.07.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2009
- 28.03.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002
- 15.03.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.