KASSETTE MIT EINER EINSCHUBVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0927104 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0927104
- Anmeldenummer
- EP98925384
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.1998
- Veröffentlicht
- 07.07.1999
- Erteilt
- 11.12.2002
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 17/32 (2006.01)
- Priorität
- CH 155397 27.06.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000278 24.06.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/000255 07.01.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 01.08.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen → Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2009
- 14.03.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 13.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.