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Europäisches Patent · EP0927365 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0927365
Anmeldenummer
EP97939931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.1997
Veröffentlicht
07.07.1999
Erteilt
02.01.2002
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 15/58 (2006.01)
G01S 7/521 (2006.01)
G01S 7/64 (2006.01)
Priorität
CH 231796 23.09.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000355 19.09.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/013705 02.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 31.08.2004

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Unitron Electronics AG, Hauptstrasse 75, 4702 Oensingen → Unitron Electronics AG, Bahnhofstrasse 135, 4626 Niederbuchsiten

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

  3. 15.01.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.