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Europäisches Patent · EP0927365 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0927365
- Anmeldenummer
- EP97939931
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.1997
- Veröffentlicht
- 07.07.1999
- Erteilt
- 02.01.2002
- Gelöscht
- 30.09.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 15/58 (2006.01)G01S 7/521 (2006.01)G01S 7/64 (2006.01)
- Priorität
- CH 231796 23.09.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000355 19.09.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/013705 02.04.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
- 31.08.2004
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Unitron Electronics AG, Hauptstrasse 75, 4702 Oensingen → Unitron Electronics AG, Bahnhofstrasse 135, 4626 Niederbuchsiten
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004
- 15.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.