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Europäisches Patent · EP0927444 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0927444
Anmeldenummer
EP97909310
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.1997
Veröffentlicht
07.07.1999
Erteilt
10.12.2003
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 43/05 (2006.01)
H02G 1/12 (2006.01)
Priorität
CH 232996 23.09.1996
WO PCT/EP96/04790 04.11.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/005216 23.09.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/013907 02.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 15.01.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ROSENICH Paul; GISLER Christian, PATENTBÜRO PAUL ROSENICH AG, BGZ, 9497 Triesenberg, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

  3. 15.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.