HALTERUNG FÜR EINE KOCHFLÄCHE
Europäisches Patent · EP0928402 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0928402
- Anmeldenummer
- EP97943813
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.1997
- Veröffentlicht
- 14.07.1999
- Erteilt
- 11.10.2000
- Gelöscht
- 31.08.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 15/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 19637784 17.09.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/004507 18.08.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/012482 26.03.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 13.10.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
STEDRON, Horst
D-35745 Herborn, DE
NASS, Peter
D-55120 Mainz, DE
BADER, Ulrike
D-70567 Stuttgart, DE
SCHULTHEIS, Bernd
D-55270 Schwabenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.