SUBMUNITIONSELEMENT UND SPLITTERMANTEL DAFÜR
Europäisches Patent · EP0928408 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0928408
- Anmeldenummer
- EP98931872
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.1998
- Veröffentlicht
- 14.07.1999
- Erteilt
- 23.10.2002
- Gelöscht
- 31.07.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F42B 12/10 (2006.01)F42B 12/22 (2006.01)
- Priorität
- CH 178397 23.07.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000308 15.07.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/005470 04.02.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 31.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.