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Europäisches Patent · EP0929249 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0929249
- Anmeldenummer
- EP97939935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.1997
- Veröffentlicht
- 21.07.1999
- Erteilt
- 03.05.2000
- Gelöscht
- 30.09.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/12 (2006.01)
- Priorität
- BE 9600802 24.09.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000359 23.09.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/012955 02.04.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 15.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 15.05.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAUTA, Wilhelm, Daniel
D-90409 Nürnberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.