FLACHWISCHBEZUG
Europäisches Patent · EP0929251 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0929251
- Anmeldenummer
- EP97910354
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.1997
- Veröffentlicht
- 21.07.1999
- Erteilt
- 04.04.2001
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 19641079 04.10.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/005258 25.09.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/015221 16.04.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 12.04.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRESSE, Franz
D-40723 Hilden, DE
BANSEMIR, Klaus-Peter
D-40764 Langenfeld, DE
FAUBEL, Heiko
D-42929 Wermelskirchen, DE
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