VERSCHLUSSMEMBRAN
Europäisches Patent · EP0929464 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0929464
- Anmeldenummer
- EP97911165
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.1997
- Veröffentlicht
- 21.07.1999
- Erteilt
- 15.03.2000
- Gelöscht
- 15.03.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 47/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 19640629 01.10.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/005373 30.09.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/014386 09.04.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 15.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.