COMPOSITIONS D'ENCRES AQUEUSES
Europäisches Patent · EP0929615 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0929615
- Anmeldenummer
- EP97941091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.1997
- Veröffentlicht
- 21.07.1999
- Erteilt
- 19.07.2000
- Gelöscht
- 30.09.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 11/00 (2006.01)G02B 5/22 (2006.01)D06P 5/00 (2006.01)B41M 5/38 (2000.01)
- Priorität
- GB 9620445 01.10.1996GB 9709126 07.05.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1997/002555 19.09.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/014524 09.04.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 31.07.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 31.07.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOLBROOK, Mark
Manchester M9 8ZS, GB
MEYRICK, Barry, Huston
Manchester M9 8ZS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.