WÄSSRIGE TINTENZUSAMMENSETZUNGEN
Europäisches Patent · EP0929616 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0929616
- Anmeldenummer
- EP97941093
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.1997
- Veröffentlicht
- 21.07.1999
- Erteilt
- 05.02.2003
- Gelöscht
- 05.02.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C09D 11/00 (2006.01)D06P 5/00 (2006.01)G02B 5/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 9620445 01.10.1996GB 9709128 07.05.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1997/002557 19.09.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/014525 09.04.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 14.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOLBROOK, Mark
Manchester M9 8ZS, GB
MEYRICK, Barry
Manchester M9 8ZS, GB
BRADBURY, Roy
Manchester M9 8ZS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.