KÜHLSCHMIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0929773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0929773
Anmeldenummer
EP96932480
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.1996
Veröffentlicht
21.07.1999
Erteilt
04.12.2002
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16N 7/32 (2006.01)
B23Q 11/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/003927 07.09.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1998/010217 12.03.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  3. 13.12.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HESSELBACH, Jens

D-73265 Dettingen, DE

WEIGELE, Rolf

CH-8266 Steckborn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.