KÜHLSCHMIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0929773 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0929773
- Anmeldenummer
- EP96932480
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.1996
- Veröffentlicht
- 21.07.1999
- Erteilt
- 04.12.2002
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16N 7/32 (2006.01)B23Q 11/10 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/003927 07.09.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/010217 12.03.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 13.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 13.12.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HESSELBACH, Jens
D-73265 Dettingen, DE
WEIGELE, Rolf
CH-8266 Steckborn
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.