Flexibler Bürstenkopf für eine Zahnbürste

Europäisches Patent · EP0930030 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0930030
Anmeldenummer
EP98121937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.1998
Veröffentlicht
21.07.1999
Erteilt
07.05.2003
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 5/00 (2006.01)
Priorität
CH 9098 16.01.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 15.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  3. 15.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.